Markenrecht bei Domains

Markenformen

Eine Marke ist ein beim Patentamt des jeweiligen Landes ein eingetragenes Zeichen, das im geschäftlichen Verkehr zur Individualisierung der Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens genutzt wird.

Als Kennzeichen eignen sich zum Beispiel bestimmte Wörter, Bilder und Slogans. Wenn Sie einen Namen oder ein Logo für bestimmte Produkte oder Dienstleistungen schützen lassen wollen, können Sie dies über eine Markenanmeldung tun.

Für den Schutz von Domains sind im besonderen folgende Markenformen interessant:

  • Wortmarke:
    Eine Wortmarke besteht nur aus Wörtern, also reinem Text ohne besondere praphische Gestaltung.
  • Wort-Bild-Marke:
    Eine Wort-Bild-Marke ist ein graphisch anspruchsvoll gestalteter Text wie zum Beispiel der Domain Name in Verbindung mit zum Beispiel einem Firmenlogo.

Markenschutz

Wer ein Unternehmen führt, sollte seine erworbene Domain durch eine Markeneintragung beim Patent- und Markenamt absichern, um den Domain-Namen gegen die Verwendung durch Dritte zu schützen.

Der Markeninhaber kann nicht nur identische, sondern auch ähnliche Bezeichnungen in Domain-Adressen untersagen, wenn die Gefahr der Verwechslung mit seiner Marke besteht – das gilt aber nur innerhalb der gleichen Branche.

Voraussetzungen

Für die Eintragung in das Markenregister gelten andere Voraussetzungen als für die Registrierung Ihrer Wunsch-Domain. Nicht jeder Domain-Name erfüllt die Anforderungen an den Markenschutz. Vor der Anmeldung empfiehlt sich eine sorgfältige Recherche, ob die Marke bereits vergeben ist.

Der gewählte Markenname muss unterscheidungskräftig sein. Er kann aus mehreren Wörtern, einzelnen Buchstaben (etwa Abkürzungen) oder markanten Zahlen bestehen.

Markenelemente wie „http://“, „www.“, „.de“, „.com“ usw. werden als typische nicht schutzbegründende Bestandteile von Internet-Adressen angesehen, denen der Verkehr keinen markenmäßig kennzeichnenden Charakter beimisst. Nur wenn die Second-Level-Domain und/oder etwaige Sub-Domains schutzfähig (d.h. keine Sach- oder Werbeangaben) sind, kann die angemeldete Domain auch als Marke eingetragen werden.

Markenanmeldungen wie z.B. „lkw.de“ oder „www.lastkraftwagen.de“ sind daher für die Waren „Kraftfahrzeuge“ ebenso von der Eintragung ausgeschlossen wie die Worte „LKW“ und „Lastkraftwagen“ selbst.

Hierbei spielt es keine Rolle, ob die Domain für den Markenanmelder selbst oder für einen Dritten registriert ist.

Markenanmeldung

Die Markenanmeldung beginnt mit der Stellung des entsprechenden Antrags und nimmt zirka 4 Wochen bis zu Ersteintragung in Anspruch.

In der zweiten Phase erfolgt eine generelle Prüfung, ob formelle Mängel in der Anmeldung vorliegen oder absolute Schutzhindernisse bestehen.

Wenn die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt werden, kann Ihre Marke in das Register des Patent und Markenamtes eingetragen werden. Nun läuft noch eine dreimonatige Prüfphase, wo Inhaber früherer Rechte die Möglichkeit haben, Widerspruch einzulegen.